21.05.2007, 02:12
Zitat:Original von Hucky2
@Cowboy
Hallo ,
das hört sich schon anders an und so wußte ich es auch bisher. Aber wer legt fest , was
Kulturgut oder Klassiker ist? Wo hab ich denn nun rechtssicherheit?
Die Neider werden mit der Anzahl der Fahrzeuge auch mehr , da muß man schon aufpassen!
Ist der Hollandweg denn nicht der sichere Weg bei der Oldtimereinfuhr?
Gruß Hucky2
Hallo Hucky,
dazu gibt es z.B. ein Antragsblatt für die Zollbefreiung (daraus resultiert die ermässigte Einfuhrsteuerlast) und ein Beiblatt für die Vorraussetzung zur Einstufung als Kraftfahrzeug technisches Kulturgut.
Du kannst auch "Formlos" den Antrag stellen, wenn die benötigten Daten für das zu befreiende Fahrzeug als Anlage beiliegen.
Mit "30 Jahre, oder Älter" kommst Du nicht mehr hin, das war einmal.
Nach der Antragstellung erhält man die Bestätigung für das Eingangsschreiben.
Das kann zum Beispiel so aussehen:
" Oberfinanzdirektion Cottbus
- Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung -
Einreihung einer 1980er Corvette C3 in die Kombinierte Nomenklatur
Sehr geehrter Herr Caballista,
ich bestätige den Erhalt Ihres o.a. Schreibens und teile Ihnen mit, dass ich es zuständigkeitshalber der Zolltechnischen Prüfungs- und Lehranstalt Berlin, Grellstraße 18, 24, 10409 Berlin, Telefon: 030 / 4243 – 5, zur Bearbeitung übersandt habe.
Von dort werden Sie die gewünschte Einreihungsauskunft bekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
S. XYZ"
Dann erhält man das (bei mir) Ablehnungsschreiben:
"Zollfreie Einfuhr von Kraftfahrzeugen (Oldtimern) – Tarifposition 9705
Ihr Schreiben (E-Mail) vom 12. Juli 2004
Sehr geehrter Herr Caballista,
zur Anfrage hinsichtlich Ihres Fahrzeugs Corvette C 3 Caballista Convertible ist folgendes zu sagen:
Grundsätzlich müssen „Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert“ i.S. der Position 9705 des EZT gem. Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 10.10.85 – Rs. 200/84 – neben der sog. Sammlungseignung (Seltenheit, Verwendungszweck, Spezialhandel und Wert) auch von geschichtlichem Wert sein.
Für eine bestimmte Gruppe von Fahrzeugen – auf der Grundlage ihres Alters – können bei der Einreihung von Oldtimern i.S. der Position 9705 unter Berücksichtigung der Kriterien der sog. Sammlungseignung aus dem EuGH-Urteil vom 10.10.85 ein historischer oder völkerkundlicher Wert bei Kraftfahrzeugen vermutet werden, wenn die Fahrzeuge
- sich im Originalzustand befinden,
- einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprechen und
- 30 Jahr oder älter und in fahrbereitem Zustand sind bzw.
- vor dem Jahr 1950 hergestellt wurden.
Kraftfahrzeuge, die wie Ihr Fahrzeug weniger als 30 Jahre alt sind, werden von diesen Regeln nicht erfasst. Für sie gilt das EuGH-Urteil vom 10.10.85
uneingeschränkt, d. h. eine Einreihung in die Pos. 9705 kommt nur dann in Betracht,
wenn dem Fahrzeug ein geschichtlicher Wert beigemessen werden kann.
Dies wäre der Fall, wenn das Fahrzeug einem nicht mehr lebenden berühmten Menschen
gehört hätte, mit dem Fahrzeug bedeutende Erfolge im Rennsport bei internationalen Ereignissen errungen worden wären oder das Fahrzeug nachweislich bei einem geschichtlichen Ereignis benutzt worden ist.
Die Qualifikation des Fahrzeugs als handgefertigtes Unikat ist ebenfalls nicht geeignet, es als Sammlungsstück von (automobil-) geschichtlichen Wert i. S. der Pos. 9705 anzusprechen. Danach müssten dann nahezu alle weltweit in Kleinstserien hergestellten Personenkraftwagen derartige Sammlungsstücke sein. Dies träfe aber nur dann zu, wenn das Exemplar einen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften dokumentierte.
Dafür liegen jedoch keine Anhaltspunkte vor, so dass die Corvette C 3 Caballista zutreffend als gebrauchtes Kraftfahrzeug der Position 8703 des ZT abgefertigt wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
XYZ"
In einem telefonat wurden Ausnahmen genannt, welche eine "Tarifposition 9705" heute ermöglicht:
Z.B. Auto ist ca. 25 Jahre alt, der Besitzer war Präsident und wurde erschossen.
Z.B. Auto ist ca. 30 Jahre alt und hat den ersten Hybrid-Motor.
Z.B. Auto ist ca. 40 Jahre alt und hat einen der ersten Turbinenantriebe.
Z.B. Auto ist ca. 70 Jahre alt, ist sehr gepflegt, fahrbar, aber kaum gefahren und hat einen hohen Wert.
Z.B Auto (Alter ist fast egal) wird von einem Museum gekauft und eingeführt.
Auch fallen einige "Classiker aus dem Filmbreich" darunter.
Es ist ein grosser Spielraum bei der Einstufung möglich (ähnlich dem TÜV mit kleinem KFZ-Kennzeichen).
Grüsse vom OSC-Canibalisten STRUPPI