Blitzer- und Radarwarner

[maseratimerlin]

Viele Gerichte sind der Ansicht, dass entsprechend „aufgerüstete“ Navigationssysteme unter
die Regelung des Paragrafen 23 StVO fallen. Dann wären sie verboten.

Wer sie trotzdem einsetzt ....... 75 Euro und vier Punkte, wenn man erwischt wird.

Eindeutig wäre die Situation, wenn Blitzer-Warner im Navi unter den Paragrafen 23 Absatz 1b der Straßenverkehrsordnung fallen. Der verbietet nämlich den Betrieb von Geräten, die dafür bestimmt sind, „Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören“. Ausdrücklich erwähnt werden Laserstörgeräte und Radarwarner. Deren Benutzung ist nicht nur in Deutschland, sondern auch in den meisten anderen europäischen Ländern verboten. Die Geldstrafen können empfindliche Höhen erreichen, in der Regel darf die Polizei die Geräte beschlagnahmen und vernichten.

In Schweden, Belgien und Luxemburg kann man für den Einsatz von Radarwarnern theoretisch sogar ins Gefängnis wandern.

Eine eindeutige Regelung gibt es in der Schweiz. Dort sind nicht nur klassische Radarwarner, sondern auch ausdrücklich Navis mit Blitzer-Datenbank verboten.

Gruß Edgar